Social Media Tool

Alle, die aufwachen und sich auf einer freien, unzensierten Social Media Plattform austauschen möchten, sind herzlich dazu eingeladen, beim schweizerischen 🇨🇭 Connect Portal https://weareone.love/connect/ vorbeizuschauen, welches in der Szene unter dem recht gut treffenden Pseudonym wolfbook bekannt ist.

Politiker fordern vermehrt eine sogenannte Klarnamenpflicht bzw. eine Identifikationspflicht für Foren im Internet und soziale Netzwerke. Das Argument der Befürworter: Wenn Nutzer mit „offenem Visier“ posten, sinkt die Hemmschwelle für scharfe Kritik, die Politiker immer weniger über sich ergehen lassen möchten.

Durch die Kombination folgender drei Elemente droht ein brisantes Szenario:

• Identifikation: Die Registrierung auf Social-Media-Plattformen erfolgt über die digitale ID (EUDI-Wallet), wodurch die wahre Identität des Nutzers unwiderruflich hinterlegt ist.
• Kontrolle: Selbst wenn man nach aussen hin unter einem Pseudonym auftritt, ist die Anonymität gegenüber dem Betreiber und den Behörden aufgehoben.
• Sanktionierung: Wer Inhalte verbreitet, die im Zuge der DSA-Regulierungen als unerwünscht eingestuft werden, kann durch die Verknüpfung mit der staatlichen ID direkt identifiziert, gesperrt oder rechtlich belangt werden, was durchaus auch frühmorgendliche Hausdurchsuchungen und ein Verbringen zum Verhör auf dem Polizeiposten beinhalten kann.

Kritiker sehen in diesem Dreiklang das Fundament für ein lückenloses digitales Kontrollsystem, das Aktivisten, Whistleblower und die freie, anonyme Meinungsäusserung im digitalen Raum akut gefährdet und ein weiteres staatliches Geschäftsmodell für Geldstrafen und Bussen eröffnet.

Der Zeitplan: Die EU-Digital-ID (EUDI-Wallet)

Die rechtliche Grundlage (eIDAS 2.0) ist im Mai 2024 in Kraft getreten. Der Rollout erfolgt nun in zwei Fristen:

• Bis Ende 2026: Alle EU-Mitgliedstaaten müssen ihren Bürgern mindestens eine zertifizierte, digitale ID-Brieftasche bereitstellen.
• Bis Dezember 2027: Grosse Plattformen, Banken und Telekommunikationsanbieter müssen rechtlich verpflichtet werden, diese Wallet als Login- und Verifizierungsmethode zu akzeptieren.

Der Lösungsansatz für Aktivisten und politisch aktive Bürger

Dezentrale Social Media Portale in liberalen Staaten wie der Schweiz errichten, wo Aktivisten vor dem Gängelungsmechanismus von EU Schergen derzeit (noch) in Sicherheit sind. Der Zugriff auf die Plattformen kann über VPNs (Virtuelle Private Netzwerke) erfolgen.